Fragen? Antworten!

Im Gegensatz zu uns hat Polen den Nachkriegszustand überwunden und hat die Bahnstrecke bereits bis zur Grenze elektrifiziert. Da nun geplant ist, die Strecke bis nach Görlitz mit polnischem Strom zu versorgen, ist mein Vorschlag:

Das Bahnhofsschild Görlitz einfach abschrauben und nach Bischofswerda verlegen. Uns kommt sowohl das Arbeitstempo unserer Nachbarn zu Gute, wie auch die Tatsache, dass die Information über den Schildertausch die DB-Zentrale vermutlich mit einer enormen Verspätung erreichen wird. Die für die Baumaßnahme notwendigen Kabel werden – wie üblich – von Hagenwerder gestellt.

Unbedingt! Ich gehe sogar soweit, zu fordern, dass an einer Schankerlaubnis die Verpflichtung zu knüpfen ist kostenlos Wasser anzubieten, da so ein richtig fieser Kater am nächsten Morgen erhebliche volkswirtschaftliche Schäden verursacht.

Auch können damit dann nicht mehr solch absurde Wahlkampfthemen aufgemacht werden, wie zum Beispiel bei der aktuellen Bürgermeisterwahl in meiner Heimatstadt¹, wo der ausgesonderte Landratsabgeordneter der AfD eine Dehydratisierungs-Dystopie erfindet, welche – wie zu erwarten – jeglicher Fakten entbehrt: //radio-unicc.de/kommentar/news/die-sache-mit-dem-wasser/

Unser sehr guter & seriöser Ortsverband Bautzen hingegen entwirft schon lange Plänen für einen örtlichen Bierbrunnen: dies wird in unseren Augen den Tourismus mehr fördern als eine 13,5 Millionen Euro² Spreequerung und erhält die Gesundheit besser als ein Schluck aus der Bronzestatue³ Nymphe und Einhorn auf der Reichenstraße. Außerdem werden dadurch die Mitmenschen schöner geselliger.

PS: Im schönen Trinkbrunnen Ecke Wendische Straße/Wendischer Graben fließt längst schon kein Wasser mehr.
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1 neben mir als Listenplatz gibt es noch einen weiteren Zettel zum kreuzen
2 Stand heute, wir rechnen mit den üblichen Mehrkosten am Ende von ~20%
3 Hinweisschild wurde nachträglich angebracht – schmeckt leicht metallisch

Hallo Sindy,
vielen Dank für Ihre Frage zu einer erschwinglichen, ausgewogenen Ernährung.Da das Ergebnis der Landtagswahlen noch etwas auf sich warten lassen muss, bin ich als bekennende Turbopolitikerin natürlich Fan der aktuellen Döner-Roadshow von ALDI SÜD und bin gespannt, ob Markus Söder beim Stopp in München oder Nürnberg dabei sein wird, hat die CSU doch unsere jahrelange Forderung nach einer #Dönerpreisbremse erst kürzlich für sich entdeckt. #SöderKebabZudem entdeckten SPD und Die Linke dieses Thema für ihren Wahlkampf ebenfalls, weshalb ich die Arbeit der PARTEI als Dienstleister aller Parteien somit als erfüllt betrachte.

Der Termin sollte zu halten sein, wenn unverzüglich mit der Durchsetzung unserer Forderung #ZittauWegbaggern begonnen wird, damit anschließend das Venedig des Ostens entstehen kann. So geht Wirtschaftsaufschwung wirklich!

Alle Infos: partei-goerlitz.de/7-gebot/

Hallo Rhavin,
vielen Dank für diese Frage, zu welcher die PARTEI-Sicherheit noch exquisiert.
Die Empfehlung für die Bürger kann nur lauten: viel trinken!

Hallo Jessica,

vielen Dank für diese Frage. Prinzipiell werde ich natürlich mit jeder demokratischen Partei zusammenarbeiten, die unseren Machtanspruch teilt. Speziell auf die SPD bezogen ist diese Frage jedoch obsolet, da ich bestrebt bin, Mehrheiten zu bilden. Wie die SPD selbst ihre Chancen objektiv einschätzt, merkt man daran, dass sie in meinem Wahlkreis Alexander Ahrens aufstellen lies, der als Oberbürgermeister von Bautzen kürzlich abgewählt wurde. Beim Direktkandidaten-Wahlforum der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung lies er sich entschuldigen. Vermutlich war der Weg aus Brüssel aufgrund der Schienenanbindung nicht zu schaffen. Was verständlich ist.

Der frei gewordene Platz auf dem Podium wurde übrigens nicht mit einem anderen Kandidaten des Wahlkreises 56 besetzt, sondern mit einem SPD-Genossen aus dem Nachbarwahlkreis 54 – Herrn Alex Scholze – aufgefüllt. Das war zwar ganz unterhaltsam, aber recht sinnlos für den Anspruch Lernen Sie die Kandidaten Ihres Wahlkreises für die Landtagswahl kennen. Soviel auch zum Demokratieverständnis der Sächsische Landeszentrale für politische Bildung. Und zur realistischen Einschätzung der SPD.

Der übliche politische Weg ist folgender:

1.   Ein Experten-Gremium berät eine sinnvolle Lösung.
2.   Die Regierung findet das prinzipiell töfte, und macht daher etwas vollkommen Anderes.
3a. Wenn das funktioniert, hatten die Experten eben keine Ahnung.
3b. Wenn das nicht funktioniert, hatten die Experten eben keine Ahnung.
4.   Die Verwaltung setzt die neue Regelung nicht um, weil man es schon immer so gemacht hat und es ihr egal ist, wer unter ihr regiert.

Ich denke, ich kann da nicht viel falsch machen, das ist ein Selbstläufer.

Zur Frage ein praktisches Beispiel vom 10.08. in Bautzen:

Da #KeinMillimeterNachRechts bedeutet, Nazis keine Räume zu überlassen, haben wir den Infostand zum CSD in Bautzen nicht abgebaut, als sich andere Parteien – inklusive Oberbürgermeister Karsten Voigt (CDU) – von über 600 gewaltbereiten Nazis haben einschüchtern lassen. Die Zeit bringt es da sehr gut auf den Punkt: Dieser CSD ist ein Zeichen von Mut!

In der Zwischenzeit scheint aus dem Slogan #KeinMillimeterNachRechts aufgrund der Ohnmacht der Politik gefühlt eine Strecke von hier bis Auschwitz geworden zu sein.

Da Bildungspolitik Ländersache ist, muss die politische Bildung wieder in die Schulen rein und ein Lehrer:innen-Mangel darf hier nicht die Ausrede sein, denn in diesem Bundesland gibt es so viele Organisationen und Vereine, die politisch/geschichtliche Bildung anbieten. Den politischen Unterricht als ganzes Schulfach zu entfernen, mag aus der Sicht des neu gegründeten Freistaats nach vier Jahrzehnten Staatsbürgerkunde verständlich gewesen sein. Dass man die Wiedereinführung verpasst hat, als die Schülergeneration wechselte, ist jedoch unverständlich. Und in beiden Fällen war die CDU beteiligt.

Abgeordneten-Watch hatte im Kandidaten-Check zu dieser Thematik auch eine schöne Frage gestellt:
Alle Jugendlichen sollen in ihrer Schulzeit verpflichtend eine KZ-Gedenkstätte besuchen.
Leider wurde meine Begründung zu meiner Zustimmung nicht veröffentlicht wurde, die darauf hindeutete, dass die Bürger jetzt verstehen müssen, dass es durchaus möglich ist aufgrund undemokratische Kräfte, dass so etwas wieder passieren kann.

Und da ich als Frau weiß, wie man mit Haushaltsgeld wirtschaftet, wird einer meiner ersten Handlungen sein, mit dem Rotstift durch den Haushaltsplan zu gehen und alle (drohenden) Kürzungen von soziokulturellen Einrichtungen rückgängig zu machen. Abgeordnete können auch mit dem ÖPNV zur Arbeit fahren.

Hallo Beate,
vielen Dank für diese Frage, mit der wir uns wohl alle mal auseinander setzen müssen (außer Impfgegner).Langfristig liegt die Lösung im Bedingungslosen Grundeinkommen. Bis dies umgesetzt ist, wird in diese Thematik wohl nur eine Anhebung des Flaschenpfandes Entspannung bringen. Dass dies jedoch eher eine mittelfristige Lösung ist, liegt an den Brauereien, welche die Frage umtreibt, wie man die 17 Cent verkraften soll, wenn der Konsument die Mehrwegflasche erst nach dem Stichtag zurück bringt. Fehlende Flaschen nachzuproduzieren, ist zwar aktuell genauso teuer, aber schließlich schafft es Arbeitsplätze in Glasereien – wo wiederum ein rüstiger Rentner Arbeit finden könnte. Ein Kreislauf, so lückenhaft wie das Pfandsystem selbst.Daher unterstütze ich bereits heute die Bewegung Pfand gehört daneben für die Armut von morgen.

Es wirkt gerade paradox, dass die Fähigkeiten von Menschen mit Einschränkungen kaum beachtet werden, wenn die Politik über Fachkräftemangel philosophiert. Fachkräfte werden nicht geboren, sie werden gemacht. Und dazu braucht es konkrete Förderungen, die auf so vielfältige Weise erfolgen müssen, dass es dem Thema nicht gerecht werden kann, wenn ich dies hier ausführte.

Eine wichtige Errungenschaft der Ampel-Regierung war das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts, dessen Einhaltung / Umsetzung nun unter genauer Beobachtung stehen muss.

Aber es geht ja auch um den barrierefreien Arbeitsweg, und da ist wirklich noch viel zu tun. Was genau, das wissen Betroffenenverbände am Besten und diese müssen verpflichtend bei Bauvorhaben immer gehört werden, sonst redet ein Blinder über Farben – wie es oft scheint, wenn man sich die Realität anschaut, wie aktuell am Bahnhof Bischofswerda zu erleben ist: Damit er barrierefrei wird, wird erstmal eine Barriere eingebaut in Form einer provisorischen Fußgängerbrückenkonstruktion, die jedoch die Abnahme nicht bestanden hat. Bisher half zum erreichen von Bahnsteig II ein Schrankensystem über die Schiene. Warum dies durch den DB-Konzern eingestellt wurde? Vermutlich irgendwas mit Geld.
Und während die DB also weiter an der Bewerbung um eine Satirepreis feilt, bemüht sich der regionale Verkehrsverbund ZVON wenigstens um Lösungsvorschläge in Form von Alternativrouten und die Länderbahn Trilex um eine Umstrukturierung, sodass diese Gleise nun nicht mehr angefahren werden, wodurch es unwahrscheinlich wird, Anschlusszüge in Dresden, Görlitz oder Zittau zu erreichen, weil der DB-Konzert Gleise abbauen lies und Überholungen nur noch in ausgewählten Bahnhöfen möglich sind. Und alles gefördert & gefordert durch das Verkehrsministerium, welches 15 Jahren lang von der BMW CSU und nun aktuell von der FDP besetzt ist. Vermutlich wegen irgendwas mit Geld.

Ein weiteren Ansatz sehe ich in der Bildungspolitik, und die wird im Landtag gemacht. Durch die verschiedenen Schulformen wird ja nicht zur zwischen klug (reich) und dumm (arm) separiert, sondern auch zwischen krank und gesund. Ich bin mir sehr sicher, dass Erwachsene viel weniger Berührungsängste hätten, falls sie als Kind durch Begegnungen gelernt hätten, wie vielfältig die Menschen sind und was für eine schöne Sprache die Gebärdensprache sein kann. Und diese Berührungsängste spiegeln sich dann im Arbeitsmarkt wieder.

Vielleicht bekommen wir nochmal einen geistig behinderten Bundeskanzler.

Ja, aber ich wäre sehr überrascht, wenn das Verbot von AfD und Freie Sachsen wirklich kommen sollte.